Sendung: Anne Will vom 07.02.2016
Die Sendung kann hier angeschaut werden:
https://daserste.ndr.de/annewill/Merkel-im-Umfragetief-Kriegt-sie-noch-die-Kurve,annewill4486.html
Zitat von Oskar Lafontaine:
"Es ist Frau Merkel leider nicht gelungen in Europa eine Zusammenarbeit zu organisieren, sie hat zu oft allein entschieden und das rächt sich jetzt." Das habe ich gestern Abend bei Anne Will zum Thema Thema: "Merkel im Umfragetief - Kriegt sie noch die Kurve?" gesagt: "Das Gravierendste: Sie hat nicht die Weichen gestellt, dass die Aufnahmebereitschaft hier richtig ist. Denn diejenigen, die nicht in den mittleren Schichten oder Besserverdienende sind, fragen: 'Was ist denn mit uns? Ihr habt uns jahrelang erzählt, für eine Rentenerhöhung ist kein Geld da. Ihr habt uns jahrelang erzählt, es geht nicht, den Mindestlohn zu erhöhen. Ihr habt uns jahrelang erzählt, Hartz-IV: fünf Euro Erhöhung ist aber wirklich genug. Und jetzt auf einmal gibt es keine Grenzen mehr. Jahrelang habt ihr uns erzählt, ihr könnt keine Lehrer einstellen, jetzt auf einmal geht das alles.'
Die Politik der letzten Jahre, die ich so beschreiben möchte, dass man zugelassen hat, dass über Leiharbeit, Werkverträge und so weiter die Solidarität innerhalb der Gesellschaft massiv beschädigt worden ist, diese Politik hat natürlich auch die Aufnahmebereitschaft erheblich geschwächt. Es hätte zumindest irgendeine Geste jetzt gebraucht, dass man gesagt hätte: Wir heben den Mindestlohn an beispielsweise. Oder wenn jetzt stärkere finanzielle Lasten kommen, dann werden wir auch mal die Milliönäre zur Kasse bitten - das ist ja alles nicht gekommen.
Merkels Flüchtlingspolitik ist europapolitisch nicht eingebunden, sozialpolitisch nicht abgefedert und außenpolitisch eine Katastrophe. Denn es wird ja immer noch gebombt. Die Menschen fliehen vor diesen Bomben. Wir haben eben seit vielen vielen Jahren Krieg im Vorderen Orient. Und da wäre es eben an der Zeit, dass man eine eigenständige europäische Außenpolitik formuliert, die sagt: Wir machen nicht jeden Rohstoff-Krieg der Amerikaner mit..."
Die Sendung kann hier angeschaut werden:
https://daserste.ndr.de/annewill/Merkel-im-Umfragetief-Kriegt-sie-noch-die-Kurve,annewill4486.html
Zitat von Oskar Lafontaine:
"Es ist Frau Merkel leider nicht gelungen in Europa eine Zusammenarbeit zu organisieren, sie hat zu oft allein entschieden und das rächt sich jetzt." Das habe ich gestern Abend bei Anne Will zum Thema Thema: "Merkel im Umfragetief - Kriegt sie noch die Kurve?" gesagt: "Das Gravierendste: Sie hat nicht die Weichen gestellt, dass die Aufnahmebereitschaft hier richtig ist. Denn diejenigen, die nicht in den mittleren Schichten oder Besserverdienende sind, fragen: 'Was ist denn mit uns? Ihr habt uns jahrelang erzählt, für eine Rentenerhöhung ist kein Geld da. Ihr habt uns jahrelang erzählt, es geht nicht, den Mindestlohn zu erhöhen. Ihr habt uns jahrelang erzählt, Hartz-IV: fünf Euro Erhöhung ist aber wirklich genug. Und jetzt auf einmal gibt es keine Grenzen mehr. Jahrelang habt ihr uns erzählt, ihr könnt keine Lehrer einstellen, jetzt auf einmal geht das alles.'
Die Politik der letzten Jahre, die ich so beschreiben möchte, dass man zugelassen hat, dass über Leiharbeit, Werkverträge und so weiter die Solidarität innerhalb der Gesellschaft massiv beschädigt worden ist, diese Politik hat natürlich auch die Aufnahmebereitschaft erheblich geschwächt. Es hätte zumindest irgendeine Geste jetzt gebraucht, dass man gesagt hätte: Wir heben den Mindestlohn an beispielsweise. Oder wenn jetzt stärkere finanzielle Lasten kommen, dann werden wir auch mal die Milliönäre zur Kasse bitten - das ist ja alles nicht gekommen.
Merkels Flüchtlingspolitik ist europapolitisch nicht eingebunden, sozialpolitisch nicht abgefedert und außenpolitisch eine Katastrophe. Denn es wird ja immer noch gebombt. Die Menschen fliehen vor diesen Bomben. Wir haben eben seit vielen vielen Jahren Krieg im Vorderen Orient. Und da wäre es eben an der Zeit, dass man eine eigenständige europäische Außenpolitik formuliert, die sagt: Wir machen nicht jeden Rohstoff-Krieg der Amerikaner mit..."